Während Kurzarbeitergeld seit Monaten gut funktioniere und bis Ende 2021 wahrscheinlich in zweistelliger Milliardenhöhe Steuergelder verschlungen haben wird, drohen etwa 4,5 Millionen Menschen aus den Bereichen Kunst und Kultur, Gastronomie und Hotellerie, Veranstaltungen und Messen, Tourismus und Freizeitindustrie, Schausteller und Museen, Theater und Konzerte in prekäre Situationen abzurutschen.
Anfang Dezember sind die November-Hilfen immer noch nicht angekommen. Auszahlungen sind für Januar angekündigt. Bereits jetzt wird vom Ende der Unterstützungen gesprochen. Vielen tausend Betrieben steht bereits jetzt die Insolvenz unmittelbar bevor.
Zur Veranschaulichung der dramatischen Lage initiiert das Aktionsbündnis #AlarmstufeDunkel rot am Mittwoch 09.12.2020 von 12.30 Uhr bis ca. 20:00 Uhr vor dem Brandenburger Tor in Berlin eine Mahnwache. Neben dem Sarg der Veranstaltungswirtschaft wird das Skelett eines Tyrannosaurus Rex unmittelbar vor dem Brandenburger Tor aufgestellt. Die als Demonstration angemeldete Mahnwache wird als cornaregelkonforme Hybrid-Demonstration live gestreamt und unterstützt von #Kulturgesichter, sowie der Aktion #ARTensterben – Kulturbetrieb am Boden.
Um auf die extrem dramatische Situation der sechstgrößten Branche Deutschlands aufmerksam zu machen, haben die Initiatoren bereits seit Juli mehrfach mit Abstand und Maske in Berlin demonstriert. Die Lage habe sich trotzdem dramatisch verschärft, und zwar für einige Branchen zusätzlich.
Gefordert werden jetzt sofortige angepasste Not-Hilfen für Unternehmen und Menschen aus den mitunter seit März 2020 ununterbrochen betroffenen Härtefall-Branchen wie der Kultur- und Veranstaltungswirtschaft. Ohne Wahnsinnshürden bei Antragstellung und monatelangen Zahlungsverzug durch den Staat. Geld werde jetzt dringend benötigt, um Insolvenzen noch zu verhindern.
Wenn Hilfen nicht fortgeführt werden, fordern die Initiatoren analog zum Kurzarbeitergeld eine Art Kurzarbeitergeld für Selbständige das ebenfalls aus Steuermitteln gezahlt wird. Diese würden regelmäßig mehr als 50 Prozent ihrer Lebensarbeitszeit für das Erwirtschaften von Steuern aufwenden, würden bei Hilfen für den Lebensunterhalt aber trotzdem unzulässig benachteiligt.
Zudem wird ein sofortiger Beginn für die Entwicklung von Neustart-Szenarien angemahnt, um zu gegebener Zeit wirklich gut vorbereitet zu sein. Eine erneute Planlosigkeit zu Lasten von Wirtschaft und Gesellschaft könnten unser Land und vor allem die betroffenen Branchen nicht noch einmal verkraften. Dies könne nur gemeinsam gelingen und nicht in einem realitätsfernen Alleingang der Politik. 10 Prozent aller Beschäftigungsverhältnisse in Deutschland könnten und wollten nicht dauerhaft am Tropf des Staates hängen. Hier sei die Politik dringend aufgefordert, endlich in Gang zu kommen.
Weitere Infos: www.alarmstufedunkelrot.de
